Digital signieren – aber richtig

Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage dreht sich vor Gericht alles um digitale Signaturen und deren Gültigkeit: In Deutschland geht es um die Rechtmäßigkeit digital signierter Arbeitsverträge, in einem anderen Fall in Österreich um die Richtigkeit einer Auftragsvergabe um 400 Millionen Euro. Wo sind die Probleme in diesen Fällen und wie hätten die richtigen digitalen Signaturen rechtliche Zweifel verhindert?

In Berlin, Deutschland dreht sich ein Rechtsstreit zwischen Arbeitnehmer*innen und Arbeitgebern gerade um die Gültigkeit von über die Software eines großen US-Anbieters abgeschlossene Arbeitsverträge. Die angebrachten Signaturen und deren Rechtsgültigkeit — konkret, ob diese die Schriftlichkeitserfordernis erfüllen — sind gerade Gegenstand des Verfahrens (1). In Österreich wurde wenige Tage später das Ergebnis eines Ausschreibungsverfahrens vom Gericht für nichtig erklärt weil die angebrachte digitale Signatur in Österreich nicht rechtsgültig war — die Auftragssumme war 400 Millionen Euro (2). In beiden Fällen wurden digitale Signaturen angebracht deren Rechtsgültigkeit entweder Gegenstand der Verfahren ist oder die von der jeweiligen Instanz direkt abgewiesen wurde.

Um zu verstehen, wo hier die Probleme liegen, werfen wir einen Blick auf die aktuelle rechtliche Lage für digitale Signaturen. In der EU ist der Rechtsrahmen in der eIDAS-Verordnung bzw. in den angelehnten entsprechenden nationalen Gesetzgebungen geregelt. Es werden im wesentlichen einfachefortgeschrittene und qualifizierte digitale Signaturen unterschieden. Im Fall der Berliner Arbeitnehmer*innen dreht sich alles um die Rechtsgültigkeit der fortgeschrittenen digitalen Signaturen. Denn nur für die qualifizierten digitalen Signaturen sieht das Gesetz konkret vor, dass diese der handschriftlichen Unterschrift rechtlich gleichgestellt sind.

Die eIDAS-Verordnung bietet zwar einen einheitlichen Rechtsrahmen in der EU, deckt aber nicht die Schweiz ab. Dort sind digitale Signaturen im “Bundesgesetz über die elektronische Signatur (ZertES)” geregelt. Im Fall der Auftragsvergabe in Österreich wurde ein Dokument nach Schweizer Gesetz signiert. Die Gleichwertigkeit von eIDAS und ZertES wurde aber vom Gericht abgewiesen.

Auch wenn diese beiden Fälle nun den Eindruck erwecken, dass es zu (rechtlichen) Unsicherheiten bei der Verwendung digitaler Signaturen kommen kann, muss an dieser Stelle beruhigt werden: Bei korrekt angebrachten, eIDAS-konformen qualifizierten digitalen Signaturen gilt innerhalb der EU die Gleichwertigkeit zur handschriftlichen Unterschrift. Bei der Auswahl von Anbietern für digitale Signaturlösungen soll also insbesondere auf die Möglichkeit der qualifizierten digitalen Signatur geachtet werden.

Eine Lösung dafür aus Österreich bieten wir mit sproof sign (https://sign.sproof.io). Die mit sproof sign erstellten qualifizierten digitalen Signaturen sind gemäß eIDAS garantiert rechtsgültig und der handschriftlichen Unterschrift gleichgestellt. Wären sowohl die Arbeitsverträge in Deutschland als auch die Ausschreibung in Österreich damit signiert worden, hätte das Gericht in beiden Fällen die Rechtmäßigkeit der Signatur wohl nicht angezweifelt.

(1) https://plus.tagesspiegel.de/berlin/tuecken-des-arbeitsrechts-berliner-gorillas-streit-zeigt-probleme-mit-digitaler-unterschrift-253141.html

(2) https://www.derstandard.at/story/2000129788448/kauf-von-doppelstockzuegen-wird-debakel-fuer-die-oebb

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